Adenauers Erbe nicht verspielen … Konrads Erben machen mobil

Merkels Regentschaft kann man weder „konservativ“ noch „anpackend“ nennen, sondern die Bezeichnung „schleichend und moralisierend“ wäre zutreffender. Es fällt einem, wie so oft am Ende einer langen Regierungsära, das Wort Mehltau ein, der sich über das Land legt.  Sie kann es nicht (mehr), hat keinen Draht mehr zu den Menschen. Hat auch keinen Draht zu den sich neu entwickelnden politischen Mehrheiten in Europa und der Welt. Zu ihrer für CDU-Verhältnisse sehr speziellen Weltanschauung scheint sich auch noch zunehmender Starrsinn zu gesellen. Nein, sie liefert nicht, obwohl das bei der CDU neulich so wahrgenommen wurde.

Wenn es nicht genügend theoretische Gründe gäbe, warum Merkels Politik scheitern muss, so kann man sich einfach ihre Bilanz insbesondere des letzten Jahres ansehen, und wird die katastrophale Entwicklung nicht übersehen. Die Marginalisierung CDU, die Polarisierung der Gesellschaft, … nichts geht mehr. Die Prinzipientreue der EU, man denke an die Finanzpolitik, landete auf dem Müllhaufen, ohne dass das die deutsche Regierung im Mindesten stört. Der Terror ist in Deutschland angekommen – Deutschland hat innerhalb kürzester Zeit die Fehler anderer Nationen nachgeholt, und ist insofern „international“ geworden. Der Brexit, nicht zuletzt verursacht durch die moralisierend-untaugliche Europa-Politik der Führungsnationen, wird schlicht nicht verstanden, erzeugt lediglich Häme und weitere moralinsaure Bewertungen.

Vor einem Monat kündigte Merkel an, sie wolle ihre Politik von nun an besser erklären. Hat sie Wort gehalten? Nein. Sicher, sie käme auch in Erklärungsnot, würde sie es versuchen. Doch wäre man immerhin gespannt gewesen.

Die Merkelsche Politik muss endlich enden; was aber zu befürchten ist, ist, dass Merkel 2017 wieder als Kanzlerin kandidiert. Dies sei ihre Absicht, sagte bereits mancher der ihr nahe steht – mit weiterhin gesinnungsflexibler Koalitionsbereitschaft hätte sie (nach jetzigem Stand) sogar Aussichten auf eine weitere Amtszeit. Das wäre der Gau für die CDU, aber auch für Deutschland. Daher machen der CDU Nahestehende gegen eine weitere Amtszeit mobil, jetzt auch Altstipendiaten der Konrad-Adenauerstiftung, die sich Konrads Erben nennen. Sie fürchten, dass Merkel das Erbe großer Deutscher, wie eben das Adenauers, weiter verspielt. Sie formieren sich, bereiten ein Manifest vor. Dazu gehören Mut und Standfestigkeit, gerade in der heutigen politischen Landschaft, in der an die Stelle lebendigen Widerstreits eine einseitig „korrekte“, regierungstreue Meinungsmache getreten ist. Ich wünsche ihnen Glück.

Die CDU soll endlich wieder die Interessen ihrer Wähler vertreten, und nicht die einer starrsinnigen Kanzlerin.

Adenauers Erbe nicht verspielen … Konrads Erben machen mobil was last modified: November 13th, 2016 by Henrik Geyer